Unione Europea. Anche l’Ungheria fa fronda.

Giuseppe Sandro Mela.

2016-06-30.

Anche l’Ungheria potrebbe far fagotto dall’Unione Europea.

Nessuna minaccia, sia chiaro.

Solo alcune constatazioni, che dovrebbero essere lette per quello che realmente intendono.

«this means that the EU does not equal Europe»

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«The EU today is not capable of defending and representing Europe’s values and interests»

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Alcuni commenti sembrerebbero essere doverosi.

– L’Europa ha dei “valori“, ossia il suo retaggio storico, religioso, culturale, politico e sociale. Questi vengono prima di tutto e non sono negoziabili.

– L’Europa ha degli “interessi“, ed in questo ambito la situazione economica e produttiva è in primo piano. La disoccupazione è una piaga e l’occupazione è troppo spesso atipica.

– Gli “interessi” vengono dopo i “valori“.

– Sia “valori” sia “interessi” devono essere difesi.

– L’attuale Unione Europea, la sua dirigenza un altri termini, non è in grado di difenderli. Giudizio invero pesante.

*

Più chiaro di così.

→ Reuters. 2016-06-30. Hungary minister says might vote to quit EU if government held referendum

The Hungarian prime minister’s chief of staff said on Thursday he would vote to leave the European Union or abstain if his country ever held a referendum on membership – though he added the government had no plans for such a plebiscite.

Janos Lazar said that was his personal view, not the government’s.

“This does not mean I am not pro-European, this means that the EU does not equal Europe … The EU today is not capable of defending and representing Europe’s values and interests,” the minister in charge of Prime Minister Viktor Orban’s office told journalists.

“Just to make it clear, the Hungarian government does not intend to put this issue on the agenda, does not plan to initiate such a referendum, as the country held a valid referendum in 2004 when it voted to join (the EU),” Lazar added.

 

Austria. La Corte Costituzionale appura le irregolarità.

Giuseppe Sandro Mela.

2016-06-30.

 

the building of the constitutional court in vienna

A quanto sembrerebbe di capire, la Corte Costituzionale Austriaca avrebbe constatato un certo quale numero di irregolarità nello spoglio delle schede per le elezioni presidenziali.

«Il Procuratore Dieter Böhmdorfer, che aveva istruito il ricorso di presunte irregolarità, a seguito dell’udienza avrebbe dichiarato di essere consapevole che la popolazione non vuole tornare alle urne»

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Che si interpretino le leggi, d’accordo. Che si interpreti anche la volontà popolare un pochino meno.

Sembrerebbe quasi che il verdetto sia già stato scritto.

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→ Die Presse. 2016-06-28. Wahlanfechtung offenbart haarsträubende Abläufe

In der öffentlichen Verhandlung des Verfassungsgerichtshofs über die Rechtmäßigkeit der Stichwahl um das Präsidentenamt traten haarsträubende Abläufe bei der Auszählung der Stichwahl zutage.

Wien. Der Verfassungsgerichtshof will „in einer Frage Klarheit schaffen, die unser Land bewegt wie kaum eine andere“. Mit diesen Worten leitete VfGH-Präsident Gerhart Holzinger am Montag die öffentliche Verhandlung über die Anfechtung der Stichwahl um das Präsidentenamt ein. Am ersten Tag der beispiellosen Beweisaufnahme wurden haarsträubende Abläufe beschrieben. Hinweise auf eine Verfälschung des Ergebnisses der Stichwahl, bei der FP-Kandidat Norbert Hofer knapp dem (Ex-)Grünen Alexander Van der Bellen unterlegen war, gab es zumindest vorerst keine.

Anwalt Dieter Böhmdorfer, der die Anfechtung wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten ausgearbeitet hatte, war sich am Rand der Verhandlung zwar durchaus bewusst, dass die Bevölkerung nicht noch einmal wählen wolle. Anders als mit einer Anfechtung könne man aber die „offenkundigen Fehler nicht geltend machen“, so Böhmdorfer zur „Presse“. Anwältin Maria Windhager, die für Van der Bellen die Kontraposition vertritt, räumte ein, dass möglicherweise Formfehler passiert seien; diese hätten das Ergebnis aber nicht beeinflusst. Folgende Fragen kristallisierten sich als die wichtigsten heraus:

1. Warum wurde schon vor Montag 9 Uhr mit der Auswertung der Briefwahl begonnen?

Schon bei den ersten vor dem VfGH erörterten Wahlbezirken zeigte sich, dass zumindest Teile der Auswertung an andere Personen als die Mitglieder der Wahlbehörde delegiert wurden. Das Gesetz sieht eine Prüfung der Wahlkarten und erst recht eine Auszählung der Stimmen erst am Tag nach der Wahl ab 9 Uhr früh vor. Mehrere Bezirkswahlbehörden (BWB) sahen sich aber außerstande, so lang zuzuwarten und trotzdem pünktlich mit der Auszählung fertig zu werden. So schilderte Wolfgang N., Leiter der BWB Innsbruck-Land, dass man angesichts von rund 14.000 Wahlkarten schon am Sonntag mit Vorbereitungshandlungen begonnen und etwa nichtige Wahlkarten aussortiert habe, ohne freilich die Stimmkuverts anzutasten. N. berief sich auf einen Beschluss in der konstituierenden Sitzung der Behörde nach der Nationalratswahl 2013, der sogar die Auszählung der Stimmen am Tag nach der Wahl außerhalb der Wahlbehörde decke. Schriftlich dokumentiert ist dieser Beschluss nicht, wie die Höchstrichter sichtlich verwundert feststellten. Bernd R., Bezirkshauptmann und BWB-Chef von Villach-Land, gab zu, dass am Sonntagabend bereits alle Wahlkarten ausgezählt gewesen seien.

2. Welche Rolle spielten die Beisitzer bei der Auszählung?

Wie sich zeigt, wurden die Beisitzer mehrfach vor vollendete Tatsachen gestellt. Auch in den Bezirken Südoststeiermark und Villach-Stadt wurden die von Parteien nominierten Beisitzer erst für Montagnachmittag zu Sitzungen geladen, bei denen die Auszählungsergebnisse abgesegnet werden sollten. Im Bezirk Südoststeiermark wurde das Wahlergebnis schon um 14.06 Uhr an die Landeswahlbehörde gemeldet, 54 Minuten vor Beginn der Sitzung der Bezirkswahlbehörde. Auch in Villach-Stadt war die Auszählung komplett erledigt, ehe die Behörde um 16.30 Uhr für schätzungsweise 15 Minuten zusammentrat. In Villach versuchte die von der FPÖ als Beisitzerin nominierte Isabella L. Protest gegen die Vorgangsweise dokumentieren zu lassen: Sie verlangte einen Aktenvermerk, wonach die Auszählung nicht wie im vorgefertigten Protokoll festgehalten vor versammelter Bezirkswahlbehörde durchgeführt worden sei. Die kurze Sitzung kreiste mehr um den Aktenvermerk als um das Wahlergebnis. In der Südoststeiermark wollte FP-Beisitzerin Victoria P. an der Auszählung teilnehmen, obwohl sie nicht eingeladen worden war. Sie hatte einen Anruf der Landespartei bekommen, sie möge die Auszählung mitverfolgen. P. behauptet, dazu nicht vorgelassen worden zu sein. Zeuge Alexander M., Bezirkshauptmann von Südoststeiermark, bestritt das. Der Leiter der Kitzbüheler BWB, Michael B., beklagte umgekehrt die fehlende Teilnahmebereitschaft von Beisitzern: Am Montag, einem Arbeitstag, komme einfach niemand, weshalb er seine Beisitzer dringend habe bitten müssen, zumindest zur Feststellung des Ergebnisses um 17.30 Uhr zu erscheinen. Großen Wert legten die VfGH-Mitglieder auf die Frage, ob die Beisitzer die Wahlakten bei Bedarf hätten prüfen können, was diese durchwegs bejahten.

3. Wieso haben Wahlbeisitzer faktenwidrig unterschrieben, es sei alles korrekt abgelaufen?

Bei der Frage, warum Wahlbeisitzer Protokolle unterschrieben haben, die von den tatsächlichen Abläufen abwichen, wiederholten sich immer wieder die gleichen Muster: „Wir haben darauf vertraut, dass das alles korrekt abgewickelt wurde“, sagte etwa Johann G., FP-Beisitzer in Innsbruck-Land. Mehrere Zeugen (FPÖ, ÖVP, Grüne) aus Villach-Stadt berichteten übereinstimmend, dass die Unterschriften blitzschnell reihum unter die letzte Seite des ungelesenen Dokuments gesetzt worden seien. „Das erschüttert mich“, sagte Johann G., FP-Beisitzer in Villach-Land im Rückblick auf das, was er unterschrieben hat.

4. Gibt es Hinweise, dass Stimmen manipuliert wurden?

Am Montag gab es keine Hinweise darauf, dass bei den Auszählungen abseits der Wahlbehörden Ergebnisse verfälscht worden seien. Nach der bisherigen Rechtsprechung des VfGH genügt es aber, wenn Rechtswidrigkeiten festgestellt werden, die auf das Wahlergebnis hätten Einfluss haben können. Und die Beteiligung der Wahlbeisitzer an der Auszählung hat den Zweck, Fehler zu vermeiden.

5. Wie geht es jetzt weiter, wann und wie kann der Verfassungsgerichtshof entscheiden?

Bis Donnerstag wird die Beweisaufnahme über die Abläufe unmittelbar nach der Wahl fortgesetzt. Nächste Woche sollen die Ergebnisse in einer weiteren öffentlichen Sitzung mit den Parteien erörtert werden. Spätestens am 6. Juli will der Gerichtshof entscheiden.

Perfida Albione. La Germania va in rosso.

Giuseppe Sandro Mela.

2016-06-30.

 

Ci avevano sempre detto che si sarebbe dovuto commiserare i poveri inglesi candidati alla miseria più nera a seguito della scriteriata scelta del Brexit.

Ci avevano anche detto che non è buona “democrazia” lasciare che il popolo bue possa scegliere tramite un referendum: ci sono gli illuminati che guidano. A cosa mi servirebbe sentire l’opinione del volgo?

Ci avevano anche detto che se un referendum desse un risultato non gradito all’establishment si deve semplicemente ignorarlo, oppure rifarlo, oppure migliorare il sistema di elezioni “alla austriaca” così ben sperimentato durante le recenti elezioni presidenziali.

E pensare che il popolino infame chiama queste cose “brogli elettorali”, quando altro non sono che valutazioni medie ponderate dei reali desideri del popolo sovrano.

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Mentre ci si prepara ad avere una marea di profughi dal Regno Unito, da accogliersi con cristiana carità, ecco arrivare le dichiarazioni di Markus Söder, Ministro delle Finanze bavarese.

«Germany should not be burdened with the extra costs arising from Britain leaving the European Union»

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«People are saying we could face about a billion (euros) in additional contributions. We Germans need to make sure that after a Brexit the British contributions up to now are not simply transferred on to Germany and the rest of the net contributor countries»

*

«Britain’s decision to leave the EU is likely to reduce German exports and reduce growth by as much as half a percentage point next year, the economic institute DIW has estimated»

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Cerchiamo di ragionare.

Ci avevano ripetuto fino alla nausea che i sudditi di Sua Maestà Britannica ci guadagnavano a stare nell’Unione Eurupea: ossia, che utilizzavano fondi EU per una quota ben maggiore di quella che versavano. Inglesi parassiti. Maledettissimi inglesi, ingrati. Nemmeno capaci di farsi quattro conto della serva.

Adesso salterebbe fuori l’opposto.

Con l’uscita del Regno Unito a perderci sarebbe, guarda caso, proprio la Germania. E lo sarebbe al punto tale da indurre il Ministro Markus Söder a dare un severo warning alla Bundeskanzlerin Frau Merkel.

Unica soluzione prospettata: tagliare le spese.

Ma va!!

 

→ Reuters. 2016-06-30. Don’t burden Germany with Brexit costs, warn Merkel’s Bavarian allies

Germany should not be burdened with the extra costs arising from Britain leaving the European Union, Bavarian Finance Minister Markus Soeder was quoted as saying on Thursday.

Soeder, whose Christian Social Union (CSU) governs the southern state of Bavaria and is allied with Chancellor Angela Merkel, told Die Welt newspaper that the EU should compensate for the missing British payments into its budget by cutting costs instead.

“People are saying we could face about a billion (euros) in additional contributions. We Germans need to make sure that after a Brexit the British contributions up to now are not simply transferred on to Germany and the rest of the net contributor countries,” Soeder said.

He also warned against shifting the balance in the bloc towards southern European states now that there are fewer North Sea members, adding that the EU’s stability-orientated fiscal policy was non-negotiable.

Italian calls for EU deficit and banking aid rules to be adjusted to take account of its fiscal and financial troubles following the Brexit rules should be rebuffed, he added.

Stricter budget rules for the European Union countries and a downsized European Commission were part of a post Brexit reform plan for the bloc drafted by aides for German Finance Minister Wolfgang Schaeuble, according to the Handelsblatt daily.

Britain’s decision to leave the EU is likely to reduce German exports and reduce growth by as much as half a percentage point next year, the economic institute DIW has estimated.

As a result, the International Monetary Fund is likely to lower its growth forecast for the German economy in the coming weeks, a senior IMF official said on Wednesday.

Banche. h 09:30. Un radiosa mattinata di perdite.

Giuseppe Sandro Mela.

2016-06-30.

Sembrerebbe quasi che più gli uomini politici ci rassicurino sull’ottima salute delle banche, più le loro quotazioni borsistiche debbano cadere.

Qualcosa sembrerebbe non tornare.

Ma come si potrebbe non credere ai nostri politici?

E poi, pensiamo a quei poveri inglesi, ridotti in miseria da scelte avventate!

“British Refugees: welcome!”

 

Banche. 300 mld crediti deteriorati. Chi paga?

Giuseppe Sandro Mela.

2016-06-30.

 

Alla fragilità politica dell’Unione Europea fa riscontro quella strutturale dell’Eurozona.

I singoli stati e l’Unione non sono stati in grado di arginare la crisi economica, caratterizzata da depressione e stagnazione. Hanno anche fallito in modo clamoroso la generazione di posti di lavoro.

In un simile clima, nulla da stupirsi se numero e consistenza delle sofferenze bancarie sia aumentato, raggiungendo valori critici per il sistema, sia in Italia sia anche in tutto il continente.

Ma in una situazione in cui tutte le risorse della Banca Centrale sono concentrate sulla gestione dei debiti pubblici, fino ad arrivare al punto di penetrare nella zona dei tassi negativi, avanza ben poco per cercare di tamponare questa falla emergente, che tra l’altro non è mica di piccola entità.

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«La caduta delle azioni delle banche italiane, in particolare la ben capitalizzata Intesa Sanpaolo, è un segnale che il mercato ha iniziato a preoccuparsi di una dissoluzione della zona euro»

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«Le idee sembrano essere o che il governo sostenga questi aumenti di capitale o che un fondo, che potrebbe coinvolgere la Cassa Depositi e Prestiti, compri le sofferenze delle banche a prezzi superiori a quelli di mercato.»

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«Gli istituti italiani sono incapaci di raccogliere mezzi freschi perché gli investitori temono la bassa crescita e una debole governance ha ostacolato le fusioni.»

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«Può far leva sul fatto che se non ottiene qualche allentamento, il caos che ne risulterebbe potrebbe abbattere l’area dell’euro.»

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Unione Europea ed Eurozona sono entrate in un circolo vizioso negativo, la cui unica via di uscita consiste in riforme strutturali che diano fiducia ai mercati. In questa situazione, nessuno sarebbe così folle da investire qualcosa nella produzione.

La fiducia è più un fatto politico e sociale più che una mera questione economica.

Le sofferenze bancarie sono una conseguenza della crisi, non la causa.

Ma senza curare le cause, limitandosi a tamponare gli effetti, si va solo alla rovina. Sarebbe come illudersi di poter curare un paziente affetto da infarto miocardico somministrandogli analgesici.

«il caos che ne risulterebbe potrebbe abbattere l’area dell’euro».

Si valutino molto bene codeste parole.

Un crollo sarebbe tutto tranne che una passeggiata. Taluni lo invocano, ma verosimilmente non si rendono conto a cosa andrebbero incontro.

Una sola cosa è certa, checché ne dicano i falsi profeti: i debiti alla fine si pagano, e con gli interessi.

 

→ Reuters. 2016-06-30. Italia prima a sfruttare la nuova debolezza europea

LONDRA (Reuters Breakingviews)- L’Italia è il primo paese a sfruttare la nuova debolezza dell’Unione europea. Roma preme per una sospensione delle regole europee sugli aiuti di Stato per aiutare il salvataggio delle sue banche, secondo alcuni report. Può far leva sul fatto che se non ottiene qualche allentamento, il caos che ne risulterebbe potrebbe abbattere l’area dell’euro.

Il Regno Unito è in bilico, sul punto di uscire dall’Unione, dopo che i leader europei hanno rifiutato di riformare le regole sull’immigrazione, che vanno di pari passo con il mercato unico, con il concetto di giusta concorrenza e con i limiti agli aiuti di Stato. I giornali italiani hanno scritto che il Paese vuole utilizzare una clausola di emergenza del Trattato europeo per accantonare questi limiti e ricapitalizzare le proprie banche.

Le idee sembrano essere o che il governo sostenga questi aumenti di capitale o che un fondo, che potrebbe coinvolgere la Cassa Depositi e Prestiti, compri le sofferenze delle banche a prezzi superiori a quelli di mercato. Le banche sono gravate da oltre 300 miliardi di prestiti deteriorati dopo che l’Italia è cresciuta in media dello 0,3% da quando ha aderito all’euro e i governi hanno mancato di riformare l’economia. Gli istituti italiani sono incapaci di raccogliere mezzi freschi perché gli investitori temono la bassa crescita e una debole governance ha ostacolato le fusioni.

Questi sono problemi cresciuti in casa e una debole giustificazione per l’aiuto di Stato. Ma la Brexit ha dato forza all’Italia. Se il Regno Unito lascia la Ue, c’è il pericolo che il Movimento 5 Stelle e la Lega sabotino il referendum italiano di ottobre sulle riforme costituzionali. Il presidente del Consiglio Matteo Renzi ha legato il risultato della consultazione al suo incarico, innescando un caos politico in caso di sua sconfitta. Gli italiani vedono la Brexit come un’opportunità di essere più risoluti a Bruxelles e ridisegnare le politiche dell’area. Se Renzi non ottiene nulla, potrebbe essere più facile votare contro di lui.

La caduta delle azioni delle banche italiane, in particolare la ben capitalizzata Intesa Sanpaolo, è un segnale che il mercato ha iniziato a preoccuparsi di una dissoluzione della zona euro. L’Italia potrebbe essere in grado di costruire un sistema che renda l’interpretazione accettabile. Un’idea è che molti governi potrebbero approfittare dell’eccezione, anche se principalmente vi farebbero ricorso Italia, Portogallo e Grecia. Oppure potrebbe esserci il coinvolgimento di capitali privati o la richiesta alle banche di ristrutturare. Il rischio, comunque, è che un accordo indebolisca le istituzioni europee. La lezione per il Regno Unito potrebbe essere che quando si negozia a Bruxelles, il timing è più importante dei principi.

 

Brexit. L’inglese non dovrebbe più essere lingua ufficiale.

Giuseppe Sandro Mela.

2016-06-28.

 

Per tradizione, l’Unione Europea ha inglese, tedesco e francese come lingue ufficiali. La motivazione era che le tre relative nazioni nelle quali erano parlate come lingua madre erano le più popolose ed economicamente avanzate dell’Unione.

Nulla da eccepire.

Però con il Brexit tutto dovrebbe cambiare.

Resterebbe nell’Unione Europea la sola Irlanda a madre lingua inglese: nazione importante e fiera, ma non certo allo stesso livello quantitativo del Regno Unito.

L’Unione Europea dovrebbe assumere come lingue ufficiali tedesco, francese ed italiano.

Gran bel problema.

Bene o male l’inglese ci si arrabatta a parlarlo: lo parla anche il nostro Premier Matteo Renzi.

Con il tedesco le cose andrebbe ben peggio.

Come di abitudine, i burocrati di Bruxelles hanno costituito una Commissione di studio.

 

→ The Local. 2016-06-27. Calls in France for English to be ditched as EU language

Some in France suggest it’s time to end the dominance of English as the EU’s working language, now that the UK has voted to leave the union.

French purists have never taken kindly to having English thrust upon them, and some have seized upon Brexit as a chance to rid themselves of Shakespeare’s language — at least at EU headquarters.

The shock of the decision across the Channel to break with the European Union had barely begun to sink in when two French politicians demanded that Britain, before shutting the door, take its language along with it.

“The English language no longer has any legitimacy in Brussels,” tweeted the far-right mayor of the southern town of Beziers, Robert Menard.

The disdain for the English language appeared to cross all political divides, as the leader of the far-left Left Party, Jean-Luc Melenchon, tweeted: “English can no-longer be the third working language of the European parliament.”

Several tweeters asked Menard and Melenchon what the majority English speaking Irish would do, should English disappear.

Too bad, Menard implied, pointing out that Ireland’s first language was officially Gaelic.

Though there are 24 ‘official languages’ of the EU, the bloc’s institutions use three ‘working languages’ to conduct everyday business – German, French and English. This is based on the fact that these are the three largest countries in the union.

Dave Keating, who runs the blog Brussels2Berlin, has written previously about the issue of whether France could oust English as an official language in the UK leaves the EU.

He says there is one big hitch.

“The ‘three working language’ rule has never been codified into law; so there would be no ‘legal’ basis on which France could challenge the predominance of English, since technically all 24 languages are equal. 

And he says the French would find it difficult to oust English from its place as the main de facto EU working language.

“The forces that have made English so powerful are more cultural than governmental,” writes Keating.

“Why do all these young civil servants coming from Eastern Europe speak English? Because they’ve been watching American television and movies their entire lives. It has little to do with the UK.

“It isn’t only in Europe that English is the main means of inter-cultural communication. It is a global phenomenon. A Brexit isn’t going to change that.

“So while it might seem a strange situation for a post-Brexit EU to continue using English as its main language, I can’t see it going any other way. 

“But, I imagine, that wouldn’t stop the French from trying.”

Nevertheless the European commissioner for Economy, Germany’s Günther Oettinger has already dismissed Melenchon’s call for English to be ditched as an official language.

Not least because of the fact that both Ireland and Malta are English speaking.

“We have a number of member states who speak English and English is the global language that we accept,” said Oettinger.

And the commissioner also suggested there may soon be another English speaking nation in the EU – Scotland.

Da luglio pensioni con la quattordicesima.

Giuseppe Sandro Mela.

2016-06-30.

 

«Molti sono i chiamati, pochi gli eletti»

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Sembrerebbe lecito domandarsi chi possa godere di simile beneficio.

Riportiamo testo ufficiale ed un commento.

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L’Inps ha rilasciato il messaggio 2831/2016

«Corresponsione della somma aggiuntiva per l’anno 2015(c.d. quattordicesima – articolo 5, commi da 1 a 4, del decreto legge 2 luglio 2007, n. 81, convertito con modificazioni nella legge 3 agosto 2007, n. 127)»

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«Premessa

L’articolo 5, commi da 1 a 4, della legge 3 agosto 2007, n. 127, che ha convertito, con modificazioni, il decreto legge 2 luglio 2007, n. 81, ha previsto a partire dall’anno 2007 la corresponsione di una somma aggiuntiva, collegata a determinate condizioni reddituali personali, a favore dei pensionati ultrasessantaquattrenni titolari di uno o più trattamenti pensionistici a carico dell’assicurazione generale obbligatoria e delle forme sostitutive, esclusive ed esonerative della medesima, gestite da enti pubblici di previdenza obbligatoria.

Si ricorda che la somma aggiuntiva è determinata con le modalità indicate nella Tabella A allegata alla legge in funzione dell’anzianità contributiva complessiva accreditata nella gestione di appartenenza a carico della quale è liquidato il trattamento principale.

I requisiti anagrafici e contributivi per il diritto alla prestazione e gli importi della prestazione sono stati illustrati con circolare n. 119 dell’ 8 ottobre 2007 e ripetuti nelle circolari e messaggi degli anni successivi.

L’elemento variabile è rappresentato dai limiti dei reddito che essendo funzionali all’importo del trattamento minimo di ciascun anno, sono diversi per ciascun anno.

1     Requisiti reddituali

La quattordicesima viene erogata sulla base del solo reddito personale, che per il 2016 deve essere inferiore ai limiti sotto riportati

Sono da considerare nel computo i redditi assoggettabili all’IRPEF, nonché i redditi esenti da imposte e quelli soggetti a ritenuta alla fonte o ad imposta sostitutiva, compresi i redditi conseguiti all’estero o in Italia presso Enti ed organismi internazionali.

Sono invece, per espressa previsione normativa, esclusi:

– i trattamenti di famiglia comunque denominati;

– le indennità di accompagnamento;

– il reddito della casa di abitazione;

– i trattamenti di fine rapporto comunque denominati;

– le competenze arretrate sottoposte a tassazione separata.

Sono altresì da non considerare i redditi:

– delle pensioni di guerra (Circ. 268 del 25 novembre 1991);

– delle indennità per i ciechi parziali e dell’indennità di comunicazione per i sordi prelinguali (msg. 14878 del 27 agosto 1993)

– dell’indennizzo previsto dalla L. 210 del 25 febbraio 1992 in favore dei soggetti danneggiati da complicanze di tipo irreversibile a causa di vaccinazioni obbligatorie, trasfusioni e somministrazione di emoderivati (Circ. 203 del 6 dicembre 2000);

– della somma di 154,94 euro di importo aggiuntivo previsto dalla L. 388 del 23 dicembre 2000 per espressa previsione normativa (Circ. 9 del 16 gennaio 2001);

– dei sussidi economici che i Comuni ed altri Enti erogano agli anziani per bisogni strettamente connessi a situazioni contingenti e che non abbiano caratteristica di continuità (msg. n.362 del 18 luglio 2000).

1.1       Misura del beneficio in funzione del requisito reddituale

La somma aggiuntiva viene erogata in misura tale da non comportare il superamento dei limiti massimi stabiliti.

Il beneficio viene concesso interamente fino ad un limite di reddito uguale a 1,5 volte il trattamento minimo. Oltre tale soglia, l’aumento è corrisposto in misura pari alla differenza tra la somma aggiuntiva e la cifra eccedente il limite stesso (clausola di salvaguardia).

1.2       Anno di riferimento del reddito

 

Anche per la corresponsione della somma aggiuntiva si applicano le disposizioni di cui ai commi 8 e 9 dell’art. 35 della legge 27 febbraio 2009, n. 14, e successive modifiche.

La verifica reddituale viene pertanto effettuata in maniera differenziata, a seconda si tratti di prima concessione del beneficio, o di corresponsione successiva alla prima.

Nel caso di prima erogazione (rientrano in tale ipotesi tutti coloro che negli anni precedenti non hanno percepito la somma aggiuntiva), il reddito complessivo da prendere a riferimento è quello dell’anno in corso.

Qualora si tratti di erogazione successiva alla prima, il reddito da prendere a riferimento è così costituito:

–      redditi per prestazioni per le quali sussiste l’obbligo di comunicazione al Casellario centrale dei pensionati di cui al Decreto del Presidente della Repubblica 31 dicembre 1971, n. 1388 e successive modificazioni e integrazioni (di seguito denominato Casellario centrale dei pensionati), conseguiti nello stesso anno;

–      redditi diversi da quelli di cui al punto precedente conseguiti nell’anno precedente.

Vengono pertanto sempre utilizzati i redditi da prestazione memorizzati nel Casellario centrale dei pensionati al momento dell’elaborazione, riferiti all’anno di erogazione.

Per i redditi diversi, vengono presi in esame quelli dell’anno 2015 ovvero 2016 per le prime concessioni. Se tali dati non sono disponibili, vengono utilizzati quelli relativi agli anni precedenti.

Per tale ragione, la somma aggiuntiva viene corrisposta in via provvisoria, e il diritto sarà verificato sulla base della dichiarazione dei redditi definitiva.

2     Pensioni delle gestioni private

2.1       Prestazioni escluse dall’attribuzione del beneficio

L’importo aggiuntivo non spetta alle prestazioni delle seguenti categorie:

044 (INVCIV), 077, (PS), 078 (AS), 030 (VOBIS), 031 (IOBIS), 035 (VMP), 036 (IMP), 027 (VOCRED), 028 (VOCOOP), 029 (VOESA), 010 (VOSPED), 011 (IOSPED), 012 (SOSPED), 043 (INDCOM), 032 (VOBANC), 033 (IOBANC), 034 (SOBANC), 198 (VESO33), 199 (VESO92).

Non viene erogato, inoltre, sulle pensioni interessate da sostituzione Stato o rivalsa Enti locali, sui trattamenti pensionistici ai lavoratori extracomunitari rimpatriati e sulle pensioni della ex SPORTASS.

L’aumento infine non è stato attribuito sulle pensioni per le quali non era stato corrisposto a seguito di segnalazione di rinuncia da parte delle sedi (messaggio n. 9380 del 23 aprile 2008).

2.2       Aggiornamento del data base

Il data base è stato aggiornato con le modalità illustrate di seguito:

–    su tutte le pensioni del soggetto, prese in esame dall’elaborazione, è stata memorizzata la “movimentazione” nel segmento GP1 del data base delle pensioni:

GP1CMPNTIP il valore QA (Elaborazione somma aggiuntiva pensioni basse);o GP1FMPNTIP il valore 1;

GP1DMPN la data di elaborazione;

–    sulla sola pensione sulla quale viene corrisposto l’aumento è stato memorizzato l’importo corrisposto nel segmento GP3, sezione CUD del data base delle pensioni:

GP3EDISP importo della somma aggiuntiva corrisposta

– nel segmento GP8 della pensione sulla quale viene corrisposto l’aumento viene memorizzato:

o nel campo GP8MD52 il codice 841

o nel campo GP8MD53E l’importo corrisposto.

– codici diario

La somma aggiuntiva è inoltre visualizzabile con la procedura ARTE sulla pensione sulla quale viene corrisposta.

3     Pensioni delle gestioni pubbliche

Per i pensionati delle gestioni pubbliche il beneficio viene attribuito con elaborazione effettuata a livello centrale, sulla base delle domande presentate dagli interessati.

3.1    Requisiti contributivi

Nel caso in cui il pensionato è titolare di più trattamenti previdenziali, il beneficio sarà erogato unicamente sul trattamento previdenziale della gestione privata.

3.2       Requisiti reddituali

Per la verifica dei requisiti reddituali vengono sempre utilizzati i redditi diversi da pensione dichiarati dai pensionati in sede di richiesta di attribuzione della somma aggiuntiva. Per i redditi da pensione vengono invece considerati quelli presunti, che il pensionato sta conseguendo nel corso dell’anno 2016.

La somma aggiuntiva viene comunque corrisposta in via provvisoria, e il diritto sarà verificato sulla base della dichiarazione dei redditi definitiva.

Sulla intranet della gestione pubblica, nella sezione PROSPETTI EROGAZIONE PENSIONI, sono stati pubblicati i nominativi dei pensionati nei cui confronti non si è proceduto al pagamento della somma aggiuntiva per carenza dei requisiti prescritti, con l’indicazione della relativa motivazione. La sede, pertanto, dovrà provvedere a notificare tempestivamente agli interessati la mancata corresponsione della somma aggiuntiva indicando le relative motivazioni.

4      Pensioni dei lavoratori dello spettacolo e degli sportivi professionisti

4.1    Requisiti contributivi

La somma aggiuntiva varia in funzione dell’anzianità contributiva maturata alla data di decorrenza della pensione, come indicato nella Tabella A allegata alla legge 127/2007.

Si precisa a tal fine che gli iscritti ai Fondi Lavoratori dello Spettacolo e Sportivi Professionisti sono regolamentati come lavoratori dipendenti a prescindere dalla natura del rapporto di lavoro, così come previsto dall’articolo 1 del D.P.R. n. 1420/1971, con le norme contenute nel decreto legislativo del Capo provvisorio dello Stato 16 luglio 1947, n. 708 e con le norme che disciplinano l’assicurazione generale obbligatoria per l’invalidità, la vecchiaia ed i superstiti di cui al R.D.L. 4 ottobre 1935, n. 1827 e successive modificazioni ed integrazioni.

Per la determinazione del numero degli anni di anzianità contributiva, in base alla quale deve essere modulato l’aumento, si fa riferimento ai contributi giornalieri versati nella gestione ex ENPALS rilevati per il diritto alla prestazione, rapportandoli “all’anno contributivo ENPALS” in vigore tempo per tempo ed in funzione del gruppo o raggruppamento di appartenenza secondo il seguente schema:

Decorrenza ante 1992:

Gruppo 1 o A=60
Gruppo 2=180

Decorrenza da 1.1.1993 a 31.7.1997:

Gruppo 1=120

Gruppo 2=260

Decorrenza da 1.8.1997 in poi:

Raggruppamento “A” = 120
Raggruppamento “B” = 260
Raggruppamento “C” = 312

La contribuzione, diversa da quella obbligatoria ENPALS, è valutata secondo la normativa prevista per la contribuzione versata nell’Assicurazione Generale Obbligatoria del Fondo Lavoratori Dipendenti.

In caso di pensione eliminata dai ruoli di pagamento per decesso del titolare, l’erogazione della somma aggiuntiva spettante a quest’ultimo avviene, per gli aventi diritto, per il medesimo periodo temporale cui avrebbe avuto diritto il titolare della pensione originaria (dante causa) liquidando l’ultimo mese secondo le regole di corresponsione dei ratei.

4.2    Aggiornamento del database

L’importo della somma aggiuntiva è stato inserito nell’Area “crediti e debiti” – maschera PNCTA1 – utilizzando il codice di credito esente denominato CE78 con data ruolo 07/2015.

L’importo del beneficio è visualizzabile al campo 19 della cedola di pagamento relativa al mese di luglio 2015 della pensione sul quale è corrisposto.

L’inserimento del codice credito esente CE78 è stato generato dall’elaborazione della variazione batch denominata 705 (somma aggiuntiva L. 127/2007).

5      Corresponsione del beneficio in favore dei soggetti non individuati a livello centrale

La somma aggiuntiva è stata attribuita a livello generalizzato sulla mensilità di pensione di luglio 2016 ai soggetti che sono risultati in possesso dei requisiti reddituali previsti e che alla data del 31 luglio 2016 hanno un’età maggiore o uguale a 64 anni.

Si precisa che per coloro che perfezionano il requisito anagrafico richiesto dal 1° agosto 2016 in poi, la corresponsione sarà effettuata con una successiva elaborazione sulla rata di dicembre 2016.

I potenziali beneficiari titolari di pensione delle gestioni private e di spettacolo e sport possono in ogni caso presentare domanda, on line se in possesso di PIN, ovvero rivolgersi a un patronato, per ottenere il beneficio non attribuito.

I potenziali beneficiari titolari di pensione delle gestioni pubbliche possono presentare domanda direttamente alla sede INPS.

6      Comunicazione ai pensionati

Ai pensionati delle gestioni private e dello spettacolo e sport ai quali viene corrisposta la somma aggiuntiva è stata inviata la consueta comunicazione.

I pensionati saranno inoltre informati del pagamento della somma aggiuntiva nell’apposita voce sul cedolino del mese di luglio 2016.

Per i pensionati delle gestioni ex ENPALS, la comunicazione della disposizione di pagamento della somma aggiuntiva è inserita all’interno delle annotazioni del certificato di pensione.»

 

 

→ Legge per Tutti. 2016-06-29. Pensioni, arriva la quattordicesima.

[Autrice: Naomi Secchi].

Molti pensionati, assieme all’assegno pagato a luglio, riceveranno la quattordicesima [1]: si tratta di un importo aggiuntivo che non spetta a tutti coloro che percepiscono la pensione, ma soltanto a chi possiede determinati requisiti. Il beneficio è stato introdotto da un noto decreto legge del 2007 [2] ed ha un ammontare massimo di 504 euro. 

Quattordicesima sulla pensione: chi ne ha diritto

Hanno diritto alla quattordicesima i pensionati che possiedono:

– almeno 64 anni di età compiuti nell’anno: per chi compie 64 nell’anno in corso, il beneficio spetta in misura proporzionale a seconda del mese in cui è stato raggiunto il requisito di età; ad esempio, se si compiono 64 anni nel mese di luglio, spetteranno 6/12 della quattordicesima, ossia la metà del trattamento;

– un reddito non superiore a 1,5 volte il trattamento minimo, cioè non superiore a 9.786,86 euro, per la percezione della quattordicesima in misura integrale;

– un reddito non superiore a 1,5 volte il trattamento minimo più l’importo della quattordicesima stessa, per la percezione parziale del beneficio: nel dettaglio, il reddito non deve superare 10.122,86 euro, per chi ha meno di 15 anni di contributi (18 se lavoratore autonomo); 10.206,86 per chi ne possiede meno di 25 (28 se autonomo) e 10.290,86 euro per chi ne possiede oltre 25 (28 se autonomo).

Quattordicesima: su quali pensioni

La quattordicesima è erogata:

– sulle pensioni di anzianità erogate dall’Ago (Assicurazione Generale Obbligatoria) e dalle forme sostitutive, esclusive ed esonerative della stessa;

– sulle pensioni di vecchiaia erogate dall’Ago e dalle forme sostitutive, esclusive ed esonerative della stessa;

-sulle pensioni anticipate erogate dall’Ago e dalle forme sostitutive, esclusive ed esonerative della stessa;

– sull’assegno ordinario di invalidità e le pensioni di inabilità erogati dall’Ago e dalle forme sostitutive, esclusive ed esonerative della stessa;

– sulle pensioni ai superstiti erogate dall’Ago e dalle forme sostitutive, esclusive ed esonerative della stessa.

Non è invece riconosciuta sulle pensioni di invalidità civile, sulla pensione o assegno sociale, sulle pensioni di guerra e le rendite Inail.

Quattordicesima: a quanto ammonta

L’importo della quattordicesima varia a seconda degli anni di contributi posseduti e del reddito del pensionato.

In particolare, è pari a:

– 336 euro fino a 15 anni di contributi, se lavoratore dipendente, o sino a 18 anni di contributi se lavoratore autonomo;

– 420 euro oltre 15 anni di contributi e fino a 25 anni se lavoratore dipendente, o oltre 18 anni di contributi  e sino a 28 anni se lavoratore autonomo;

– 504 euro oltre 25 anni se dipendente, oltre 28 anni se autonomo.

I contributi validi per la quattordicesima sono quelli versati presso le seguenti gestioni: Ago e gestioni esclusive o esonerative della medesima (ad esempio Inpdap, Enpals, Ipost). Nelle pensioni liquidate in regime internazionale sono considerati i soli contributi italiani, mentre nelle pensioni in totalizzazione non sono contati i contributi versati in casse private (ad esempio Cassa Forense, Inarcassa, Enpals, etc.).

Sono validi i contributi effettivi obbligatori e facoltativi, da riscatto, ricongiunzione, figurativi e volontari.

Quattordicesima e reddito

Come già esposto, la quattordicesima è erogata in misura piena se il reddito è inferiore a 1,5 volte il trattamento minimo e in misura ridotta se il reddito non supera il trattamento minimo più l’importo della quattordicesima spettante. In quest’ultimo caso, la quattordicesima viene ridotta in modo da non superare, complessivamente, la soglia massima di riferimento.

Ad esempio, se un pensionato con 35 anni di contributi possiede un reddito pari a 10.000 euro, la quattordicesima spettante sarà pari a 290,86 euro (10.290,86, soglia massima per chi possiede oltre 25 anni di contributi, meno 10.000 di reddito)

Nel dettaglio, il reddito viene calcolato considerando i seguenti introiti:

– pensione;

– redditi di qualsiasi natura, con l’esclusione dei trattamenti di famiglia;

– indennità di accompagnamento;

– casa di abitazione;

– trattamenti di fine rapporto;

– arretrati.

Non entrano nel reddito rilevante ai fini della quattordicesima le pensioni di guerra, le indennità per i ciechi parziali, l’indennità di comunicazione per i sordomuti ed altre indennità assimilate.

 

I redditi per prestazioni per le quali sussiste l’obbligo di comunicazione al Casellario centrale dei pensionati si riferiscono all’anno in corso, mentre gli altri redditi all’anno precedente.

Solo nel caso di prima corresponsione devono essere prese  a riferimento le entrate diverse dell’anno in corso, in questo caso del 2016: in quest’ipotesi, però, la quattordicesima è provvisoria fino alla dichiarazione dei redditi.

Quattordicesima: pagamento

Come già esposto, la quattordicesima è pagata nel mese di luglio: solo per i pensionati che compiono 64 anni dal 1° agosto in poi, questa è pagata, proporzionalmente ai mesi in cui si possiede il requisito di età, nel mese di dicembre.

Deve essere riproporzionata anche la quattordicesima spettante su una pensione o un trattamento liquidato in corso d’anno: ad esempio, se il trattamento è liquidato ad aprile, spetteranno 9/12 del beneficio.

Se la quattordicesima spetta sulla pensione ai superstiti (di reversibilità o indiretta) il trattamento è ridotto in base all’aliquota di reversibilità.

 

[1] Mess. n. 2831/2016.

[2] D.L. 81/2007.

Se le banche italiane ‘sono solide’ perché mai doverle ‘salvare’?

Giuseppe Sandro Mela.

2016-06-29.

 

«Con 336 voti favorevoli la Camera ha votato la fiducia al governo sul decreto che riduce i tempi di recupero dei crediti e indennizza i risparmiatori di Banca Marche, CariChieti, CariFerrara e Banca Etruria»

*

La Camera dei Deputati ha reso disponibile l’ultimo testo dell’atto camerale C. 3892.

*

«Aiuti alle banche, varie opzioni sul tavolo tra Italia e Commissione Ue.»

*

«Lo ha detto il vicepresidente della Commissione europea, Valdis Dombrovskis, e lo ha confermato il premier Matteo Renzi»

*

«Affronteremo eventuali emergenze ma i cittadini siano consapevoli che non c’è alcun rischio per i loro risparmi. Le banche sono solide» [Fonte]

*

Le parole del Premier Renzi dovrebbero tranquillizzare tutti i Cittadini Contribuenti.

«Le banche sono solide»

Ma con il decreto salva-banche lo saranno ancora di più.

Poi, con gli aiuti della Unione Europea, diventeranno pietre miliari del credito globale.

«Perché vi siano i rimborsi occorre che sussista una di queste due condizioni: reddito complessivo inferiore a 35.000 euro o un patrimonio mobiliare inferiore a 100.000 euro.»

 

→ Parlamento Italiano. 2016-06-29. Decreto sulle banche, il voto finale.

Oggi in Aula il voto finale sul disegno di legge di conversione in legge, con modificazioni, del decreto-legge 3 maggio 2016, n. 59, recante disposizioni urgenti in materia di procedure esecutive e concorsuali, nonché a favore degli investitori in banche in liquidazione (Approvato dal Senato) (C. 3892).

A seguire la discussione delle mozioni Vacca ed altri n. 1-01268, Centemero e Occhiuto n. 1-01283, Borghesi ed altri n.1-01289, Brignone ed altri n. 1-01293, Marzano ed altri n. 1-01295, Pannarale ed altri n. 1-01298, Rampelli ed altri n. 1-01301 e Ghizzoni, Pisicchio, Vezzali, Santerini, Buttiglione ed altri n. 1-01312 concernenti iniziative volte a favorire l’accesso agli studi universitari, con particolare riferimento ad un’equa ripartizione delle risorse sul territorio nazionale; l’esame del disegno di legge: Disposizioni per l’adempimento degli obblighi derivanti dall’appartenenza dell’Italia all’Unione europea – Legge europea 2015-2016 (Approvato dal Senato) (C. 3821); l’esame della proposta di legge: Delega al Governo per la riforma del sistema dei confidi (Approvata dal Senato). (C.3209 e abb.).

 

→ Reuters. 2016-06-28. Banche, Camera vota fiducia su decreto sofferenze, risparmiatori

ROMA (Reuters) – Con 336 voti favorevoli la Camera ha votato la fiducia al governo sul decreto che riduce i tempi di recupero dei crediti e indennizza i risparmiatori di Banca Marche, CariChieti, CariFerrara e Banca Etruria.

Il via libera definitivo è previsto al più tardi domani.

Il decreto estende alle imprese la disciplina del ‘patto marciano’: nel contratto di finanziamento le parti possono prevedere che, in caso di inadempienza, la banca possa acquisire il bene dato a garanzia del credito senza passare per le aste giudiziarie.

L’inadempienza scatta quando il mancato pagamento si protrae per oltre nove mesi dalla scadenza di almeno tre rate mensili, anche non consecutive. Qualora però, alla scadenza della prima rata non pagata, il debitore ha rimborsato almeno l’85% del capitale, il periodo di inadempimento è elevato da nove a dodici mesi.

Viene poi introdotto in Italia il pegno non possessorio, in base al quale la garanzia sul credito può essere estesa ad altri beni rispetto a quelli originariamente individuati. Il debitore può continuare ad utilizzare i beni in pegno, che devono essere iscritti in un apposito registro informatizzato.

Si amplia inoltre l’operatività del Fondo bancario di solidarietà per il personale del credito in esubero. L’indennità di sostegno al reddito può essere erogata fino a sette anziché cinque anni, prima che il soggetto raggiunga i requisiti per la pensione.

La seconda parte del decreto regola gli indennizzi (fino all’80% di quanto investito) ad oltre metà dei circa 10.000 risparmiatori colpiti dalla procedura di risoluzione dello scorso anno, che ha portato all’azzeramento di obbligazioni strutturate per 768 milioni.

Perché vi siano i rimborsi occorre che sussista una di queste due condizioni: reddito complessivo inferiore a 35.000 euro o un patrimonio mobiliare inferiore a 100.000 euro.

Repubblica Ceka, Slovakia, Ungheria e Grecia stanno per far fagotto.

Giuseppe Sandro Mela

2016-06-29.

 

Il Brexit non è stato un evento economico: è stato un evento politico, ed anche di vasta portata.

L’establishment aveva cercato di ignorare e di demonizzare chiunque non avesse condiviso la propria Weltanschauung, sia in campo etico e morale, sia in campo politico, sia in campo sociale, sia in campo economico, sia infine come soppressione spesso violenta delle tradizioni storiche e religiose nazionali.

Questo modo di agire ha esitato in una crescita sempre più tumultuosa del dissenso, del desiderio di ricostituire l’Unione Europea con base e dirigenze totalmente differenti. Crescita che alla fine ha portato gli eurocritici a conquistarsi la maggioranza elettorale, come nel Regno Unito ed in Austria.

L’effetto domino altro non è che la logica conseguenza del Brexit.

«It’s not a tragedy, it’s reality and the remaining 27 member states must react quickly»

*

«It would be a big mistake if the reaction of the 27 countries was the same as the  policy of the EU has been so far»

*

«“the giant part” of people in Europe refuse the migration policy of the EU and is discontented with the economic policy too»

*

«It’s up to us to say that the fundamental policies of the EU must go through fundamental changes»

*

«It is necessary to change the ruling coalition in France to carry out such referendum. It will be possible if National Front achieves success at the coming parliamentary elections. The same is in Germany. A victory of the Alternative for Germany movement is needed to conduct alike referendum»

*

«demands for referendums were made in the Netherlands, France, Denmark and Sweden»

*

Sarà un anno di consistenti mutamenti.

A giorni dovrà pronunciarsi la Suprema Corte Austriaca sui presunti brogli nelle elezioni presidenziali.

A settembre si voterà a Berlino e nel Land Mecklenburg-Vorpommern, ove Cdu ed Spd dovrebbero prendere una lezione così severa che potrebbe portare anche alla caduta del Governo tedesco.

On ogni caso, a novembre usciranno di scena Mr, Obama, nel marzo prossimo Mr. Hollande ed ad ottobre la Bundeskanzlerin Frau Merkel.

 

→ The Slovak Spectator. 2016-26-25. Slovakia on Brexit: Challenge for presidency

European people refuse migration and economic policy of the EU, fundamental change needed, says Fico.

*

“It’s not a tragedy, it’s reality and the remaining 27 member states must react quickly,” Prime Minister Robert Fico said in his first reaction to the results of the Brexit referendum.

After the results of the referendum were confirmed on Friday morning, making it clear that the UK is set to leave the European Union after decades of membership, reactions started pouring in from Slovak politicians. Most of them spoke along the same lines as the prime minister urging that a calm and timely reaction is needed. They say they respect, but do not welcome the result.

“We respect and regret their decision,” Ivan Korčok, the Foreign Ministry’s state secretary, tweeted, and called on UK representatives to “speak clearly on further steps.

Tough call for Slovak presidency

Prime Minister Robert Fico reiterated that the Slovak government respects the decision of the British voters and said that no comments were necessary. Timely reaction is needed now.

“It would be a big mistake if the reaction of the 27 countries was the same as the  policy of the EU has been so far,” Fico said, as quoted by the TASR newswire.

Fico stressed that “the giant part” of people in Europe refuse the migration policy of the EU and is discontented with the economic policy too.

“It’s up to us to say that the fundamental policies of the EU must go through fundamental changes,” Fico said.

As the prime minister of the soon-to-be presiding country of the EU he offered to launch an informal discussion on the future of  Europe with his European partners. He believes “a more attractive approach to topics that are perceived negatively” is needed.

Fico called on the opposition to “stop destruction and hate” against his government that is now facing tough tasks ahead of the presidency and in the aftermath of the vote.

It is very important that Slovakia handles its presidency well, the coalition Most-Híd wrote in its official statement.

“No other presiding country has ever faced such a tough task,” the statement reads. Every politician in Slovakia will be responsible “so that we manage the next six months in a way that the EU doesn’t lose even more”.

Timely follow-up expected

Smer MP and head of the parliamentary European affairs committee Ľuboš Blaha sees three risks that Brexit might bring for Slovakia. Firstly, it might affect Slovak nationals who live and work in the EU and “might become second-class citizens”. Secondly, Slovakia will lose an ally in the issue of migration and refugee quotas. And thirdly, similar referendums might be initiated as a result of the British vote, in France, the Netherlands, or Denmark, he told the SITA newswire.

At the same time, Blaha stressed that it is much more probable that the UK’s departure will strengthen federalist forces within the EU “that have been long blocked by the UK”.

As the presiding country Slovakia must make sure that the main issues around the Brexit should be clear as soon as possible, Ordinary People and Independent Personalities (OĽaNO) MP Veronika Remišová said for the SITA newswire.

“Nothing is worse than uncertainty, particularly for our people living and working in the UK,” she said, adding she hopes the freedom of movement will be preserved “even though it is in contrast with the referendum promises in Britain”.

Slovakia as the presiding country will also face the challenge to initiate discussion on how the EU should be reformed in order to be able to respond to the current problems better.

“It would be a shame if we returned to mutual competition and hostility,” the MP said and opined that this could make Europe “a victim of the ever-stronger China and Russia”.

Former government minister Ivan Mikloš, who currently serves as an advisor to the Ukrainian government, said the referendum result was a surprise and a cause for concern.

“It’s a step back and into the unknown,” he said, as quoted by the TASR newswire. He stressed the EU should focus its efforts to prevent any threats to European integration and the common market.

Mikloš deems the referendum result a challenge for the Slovak presidency, as it will play a major role in the talks that will follow the Brexit decision.

A well-functioning EU is in the vital interest of Slovakia, three independent MPs Miroslav Beblavý, Katarína Macháčková, and Simona Petrík wrote in a joint statement as quoted by SITA.

“Therefore Slovakia should do everything so that its presidency contributes to successfully overcome the consequences of the British referendum results, but also to the wider solution of the European crisis,” the statement reads.

Sas: Black day for Europe

Today is a black day for Europe, the foreign policy expert of the opposition Freedom and Solidarity (SaS) Martin Klus said as quoted by the TASR newswire. He went on talking about the loss of trust in the European integration among the population, which he called “very dangerous”.

The decision of the Brits to exit the EU opens a “new era of the European project, an era that bears the colours of disintegration, potential increase of separatist tendencies in member states and a number of economic questions”.

SaS, whose leader Richard Sulík is known for his eurosceptic views, respects the decision of the voters but deems the result very serious and a warning against attempts to speed up  European centralisation “that annoys significant part of the population”.

Some European politicians have already announced they would attempt similar referendums in their respective countries, which is bad news for the Slovak presidency, Klus said.

“The British referendum will doubtless be the number one topic [of the presidency],” he said, as quoted by TASR.

Anti-system forces rejoice

Meanwhile, the anti-system parliamentary opposition movement Sme Rodina’s head Boris Kollár in a video statement applauded the results of the referendum and congratulated the UK on the decision to exit the EU. He labelled it an act of patriotism and pride.  

 

→ Pravda. 2016-26-25. Czechia, Hungary, Slovakia, and Greece are ready to leave EU.

A referendum on leaving the EU has taken place in Great Britain, where the Brexit supporters gained victory. 52% of the British are reported to have voted for exit. Petr Iskenderov, senior fellow at the Institute of Slavic Studies, told Pravda.Ru about consequences Britain and the whole world face after Brexit.

How will the changed power balance influence the EU?

First of all, it should be noted that it will happen not immediately, as the parties should implement a number of legal procedures, which will regulate further relationship between London and Brussels. But the consequences will certainly take place. First, eurosceptic mood will strengthen in other EU countries and the same campaigns on organization of such referendums may be expected in Central and Eastern Europe, in particular in the Czech Republic, Hungary, and Slovakia, as well as in the Mediterranean, Greece first of all. Second, we can expect yet another referendum in Scotland, as it voted for remain of Great Britain in the EU, and leaders of movement for Scotland’s independence have already declared that they would initiate a second referendum on leaving Britain. Third, there will be change of power balance in foreign policy. Positions of adherents of hard policy towards Russia will evidently weaken, as the Scandinavian countries, the Baltics and Poland were guided namely by Great Britain and the PM Cameron, who declared about his intention to leave.

Which will be the results in countries, where such referendums would take place? In France, in the Netherlands?

It is necessary to change the ruling coalition in France to carry out such referendum. It will be possible if National Front achieves success at the coming parliamentary elections. The same is in Germany. A victory of the Alternative for Germany movement is needed to conduct alike referendum. However in Central and Eastern Europe, as well as in Greece, one can carry out referendums under current political conditions, and victory of those who support exit from the EU is possible.

Will there be serious economic consequences for the world and Russia after Brexit?

Certainly, yes. First of all it will lead to redistribution of power and reformatting of all the global financial markets. Shares of the British and other European companies will have losses. The American dollar and Japanese yen will benefit as most advantageous and sustainable items for investments. The American fund market will undoubtedly win along with the American treasury obligation. What about Russia, it will neither lose nor win significantly in financial and economic fields. As Russia’s relations with Europe and Great Britain are not at the highest level now. What is more, Russian economy is pegged more to oil prices rather than fund markets or any other indices. Uncertain, undetermined situation at the fund markets may push oil prices up. Thus, Russia will find itself in a neutral zone. In any case, Russia will have no major losses. Even if rouble drops a little bit, it will maintain its parity towards dollar.

 

→ Deutsche Welle. 2016-26-25. Slovakia anti-immigrant party seeks referendum on EU membership withdrawal

Anti-immigrant party Our Slovakia wants out of the EU and intends to gather signatures to trigger a referendum on the issue. The party took 8 percent of the parliamentary election vote in March.

*

On the heels of the UK’s vote to withdraw from the European Union, the far-right Our Slovakia People’s Party (LSNS) has announced that it will begin collecting signatures next week to set up a referendum for the country to do the same.

“It is high time Slovakia, too, left this sinking European Titanic” said party leader Marian Kotleba on Saturday. The party holds 14 seats in Slovakia’s 150-seat parliament.

Slovakia’s Prime Minister Robert Fico (photo), whose center-left coalition controls the country’s parliament, called for opposition members to act responsibly on the issue.

“Destruction and hatred don’t lead anywhere,” said Fico, who is also the leader of the party Direction – Social Democracy (Smer SD).

He went on to call for changes within the EU, however, saying, “A huge proportion of the people in Europe reject the EU’s migration policy, and they are dissatisfied with the Union’s economic policy.”

Entering parliament on an anti-immigrant platform

Our Slovakia joined the opposition after winning more than 8 percent of the vote in Slovakia’s parliamentary elections in early March.

The success of the party, which campaigned on a staunchly anti-immigrant platform, shocked many in the country.

But Kotleba says that he has a responsibility to the people of Slovakia: “Therefore we will start making good on our election promise on Monday – we will start collecting signatures to call for a referendum on Slovakia’s departure from the EU.”

Slovakia, which has a population of 5.4 million, requires that petitions have at least 350,000 signatures to trigger a referendum. The results of a referendum are legally binding if more than 50 percent of eligible voters cast ballots.

In the 2003 referendum to join the EU, an overwhelming 92.5 percent of the 52 percent who voted checked the “join” box. It was the only successful referendum in the country to date.

Euroskeptics see their chance

Our Slovakia is one of a number of far-right and anti-immigrant parties around Europe calling for EU-membership withdrawal referendums. Shortly after the UK vote and the resignation announcement of British Prime David Cameron, demands for referendums were made in the Netherlands, France, Denmark and Sweden. The Italian 5-Star Movement (M5S) has said that it will put forth a proposal to vote on the euro.

Anti-immigrant politician Geert Wilders of the Dutch Freedom Party (PVV) said that he would make a referendum the centerpiece of his campaign to become the country’s prime minister in next year’s parliamentary elections.

Both France’s far-right Front National (FN), and the anti-immigrant Danish People’s Party (DF), an ally of that country’s right-leaning government, have said they will do the same.

Although a Focus opinion poll published last week found that 62.1 percent of Slovaks would vote to remain in the EU and only 22.6 would vote to leave, the move nevertheless comes at an inopportune time for Prime Minister Fico.

Slovakia, which joined the EU in 2004 and the eurozone in 2009, is set to take over the rotating EU presidency from the Netherlands on July 1.

Las Vegas. Matrimonio gay con un elettrodomestico.

Giuseppe Sandro Mela.

2016-06-29.

 

 

La notizia è stata controllata da diverse fonti indipendenti e confermata.

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Coronando il sogno d’amore, si è sposato con il suo cellulare.

Motivo del grande amore: la funzione “mute“.

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Interessanti le sequele legali del matrimonio.

Le leggi americane in certe cose sono ancora plantigrade: non si riuscirebbe a trovare la via legale per nominare erede universale il cellulare. Deve o meno pagare le tasse di successione? Necessita o meno di un amministratore di sostegno? Se sì, non avrebbe potuto sposarsi, ma la Costituzione invece lo permette. Se ne occuperà la Corte Suprema.

Similmente, non sembrerebbe che si sia ancora riusciti a trovare la via con cui accreditare gli assegni familiari, visto che il cellulare non guadagna, non ha reddito da capitali ed ha soltanto spese.

Prevedibili quindi cause di inadempienza nei confronti dell’Amministrazione, che verosimilmente dovrà pagare i danni e riparare. E con i diritti gay i tribunali americani hanno l mano ben pesante.

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Ci si attende un discorso in proposito del Presidente Mr. Obama.

 

→ Los Angeles Cbs Local. 2016-06-27. LA Man Marries Cellphone In Ceremony At Little Vegas Chapel

LAS VEGAS (CBSLA.com) — Maybe there’s a reason they say what happens in Vegas stays in Vegas.

Last month, Aaron Chervenak of Los Angeles married his cellphone in a ceremony at the Little Vegas Chapel.

The chapel owner says he’s married a lot of strange couples.

But as Michael Kelly explains, Chervenak wanted to make a point about how dependent people are on their phones.

“People are so connected to their phones and they live with them all the time. They’re with them 24 hours a day. They go to sleep with their cellphones. They wake up with their cellphones. Sometimes, it’s the first thing that they check,” said Kelly.

Luckily, the union, unlike a cellphone provider’s contract, is nonbinding.