Pubblicato in: Devoluzione socialismo, Unione Europea

Germania. ‘Ohne Angela Merkel’. Governo senza Merkel.

Giuseppe Sandro Mela.

2017-11-10.

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I colloqui tra Merkel, Grüne ed Fpd proseguono con un’unica conclusione: non esiste accordo su nessuna parte di un eventuale programma.

«Mal heißt es, die Grünen stünden kurz davor, die Sondierungsgespräche für gescheitert zu erklären. Dann gibt es wilde Spekulationen über eine mögliche Neuauflage der großen Koalition»

«I Verdi stanno per dichiarare che i colloqui esplorativi sono falliti. Poi c’ è una speculazione selvaggia su un possibile nuovo rilascio della grande coalizione»

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«Die Botschaft, dass die SPD dazu bereit sei, taucht mittlerweile auf vielen Ebenen auf»

“Il messaggio che la Spd sia pronta a farlo appare ora su molti livelli”

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«Die Sozialdemokraten würden sich sogar nicht scheuen, dafür ihren Vorsitzenden Martin Schulz zu opfern, heißt es. Allerdings wird stets eine entscheidende Voraussetzung genannt: Die CDU müsse ohne Angela Merkel antreten.»

“I socialdemocratici arriverebbero anche a sacrificare il loro presidente, Martin Schulz. Tuttavia, ci sarebbe sempre una conditio sine qua non: la Cdu deve cacciare Angela Merkel”

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«Doch Gewinner des Ganzen wäre die AfD»

“Ma AfD sarebbe il vero vincitore di tutto questo”

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Superbia, alterigia e presunzione senza merito sono una miscela esplosiva, che sempre dovrebbe essere alimentata negli avversari. I presuntuosi si suicidano con le loro stesse mani: favorirli quindi, mai fermarli.


Focus. 2017-11-10. Grüne steigen aus? Große Koalition ohne Merkel? Gerüchteküche in Berlin brodelt.

Die Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition sind zäh und zehren an den Nerven – bei den Beteiligten wie bei der Bevölkerung. Das ist guter Nährboden für viele Gerüchte. Doch am Ende ist klar, wie die Verhandlungen ausgehen müssen.

In Berlin brodelt die Gerüchteküche. Mal heißt es, die Grünen stünden kurz davor, die Sondierungsgespräche für gescheitert zu erklären. Dann gibt es wilde Spekulationen über eine mögliche Neuauflage der großen Koalition. Die Botschaft, dass die SPD dazu bereit sei, taucht mittlerweile auf vielen Ebenen auf. Die Sozialdemokraten würden sich sogar nicht scheuen, dafür ihren Vorsitzenden Martin Schulz zu opfern, heißt es. Allerdings wird stets eine entscheidende Voraussetzung genannt: Die CDU müsse ohne Angela Merkel antreten.

Ein schwarz-rotes Bündnis mit beispielsweise Wolfgang Schäuble und Sigmar Gabriel an der Spitze erscheint vielen als segensreiche Alternative zu Jamaika. Dazu passt, dass das neue Vierer-Modell zunehmend an Zuspruch in der Bevölkerung verliert. Zwölf Prozentpunkte minus innerhalb eines Monats, wie der jüngste Deutschlandtrend ausweist, zeugen von großem Vertrauensverlust. Konnten die Menschen dieser Konstellation nach dem Wahltag noch einiges abgewinnen, so steigern die schwergängigen Sondierungsgespräche die Skepsis, ob derart gegensätzliche Kräfte tatsächlich gut gemeinsam regieren können.

Schäuble und Gabriel als Garanten für zukunftsweisende Politik?

Doch wäre das Scheitern eines Bündnisses aus CDU/CSU , FDP und Grünen wirklich zu begrüßen und die große Koalition eine gute Alternative? Die Zusammenarbeit der Volksparteien – der Titel ist bei beiden in Gefahr – kam zwar bei einer Mehrheit der Bevölkerung lange besser an als bei den Beteiligten selbst. Doch eine Neuauflage wäre das Signal für Stillstand. Wirklich Neues, Innovatives hat die Koalition der letzten vier Jahre nicht auf den Weg gebracht. Im Gegenteil: In vielen Punkten hat sie zukunftsgewandte Reformprojekte zurückgedreht, wie etwa in der Rentenpolitik.

Welche Botschaft sollte von einer großen Koalition ausgehen? Eine neue Unionsspitze könnte vielleicht den Teilen bei CDU und auch CSU Ermutigung sein, die Merkel als einzige Ursache für das schlechte Abschneiden bei der Bundestagswahl sehen. Aber bei allem Respekt: Für zukunftsgewandte Politik kann Wolfgang Schäuble ebenso wenig stehen wie Sigmar Gabriel.

Neuwahlen würden nur einer Partei wirklich nützen

Und Neuwahlen? Mit wem wollte die Union antreten, wenn Jamaika scheitert? Mit einer Bundeskanzlerin, der es nicht gelang, eine Regierungsmehrheit zu organisieren? Mit Schäuble? Oder mit einem neuen Kandidaten wie Annegret Kramp-Karrenbauer oder schon Jens Spahn? Dass das der CDU ein besseres Ergebnis bescheren würde, ist keinesfalls garantiert. So wie auch niemand bei der SPD darauf vertrauen kann, beispielsweise mit Olaf Scholz an der Spitze erfolgreich abzuschneiden. Die kleineren Parteien könnten zwar vergleichsweise gelassen in Neuwahlen gehen, FDP und Linke noch mehr als die Grünen. Doch Gewinner des Ganzen wäre die AfD. Sie sähe sich in ihrer These bestätigt, dass die Alt-Parteien ausgepowert sind und das Land nicht mehr führen können. Das kann niemand wollen.

Es ist schon klar: In jeder der vier Parteien, die gerade sondieren, gibt es Bedenkenträger, die durchaus berechtigte Vorbehalte gegen ein Jamaika-Bündnis vortragen können. Doch gilt das simple Sprichwort: Wer nicht wagt, der nicht gewinnt. Die politischen Unwägbarkeiten, die ein Scheitern von Jamaika mit sich bringt, sind gefährlicher als der Versuch, das neue Modell auszutesten. Das wissen die Spitzen der vier Parteien. Sie werden danach handeln.

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